|
|
|
Generationenwechsel bei den Grünen |
|
|
|
Edith Wieser-Mayrhofer
|
|
Freitag, 26. Februar 2010 |
Unter dem Slogan „Erfahrung und neue Energie“ starten die Grünen Burgenland in die burgenländische Landtagswahl 2010.
 Von links: Dr. Eva Glawischnig, Julia Thinhof, Spitzenkandidat Michel Reimon, Grete Krojer und Joško Vlasich
Grete Krojer stellt sich gemeinsam mit neuen, jungen Gesichtern der Wahl: dem 38-jährigen Michel Reimon als Spitzenkandidat und der 23-jährigen Julia Thinhof für Platz drei. Bezirkssprecher LAbg. Mag. Joško Vlasich ist nun auch neuer Landessprecher der Grünen.
Herr Mag. Joško Vlasich, lt. einer von Grete Krojer zitierten Umfrage könnten sich 33% der Wähler vorstellen, Grün zu wählen. Warum waren es dann 2005 nur 5,2%?
Vielen sind wir und unsere Inhalte sehr sympathisch, dennoch haben sie noch nicht das Vertrauen in unsere Umsetzungskraft, was auch daran liegt, weil wir unser Profil noch nicht so zeigen konnten. Wo wir es tun können, haben wir große Erfolge: Rudi Anschober hat in den letzten sechs Jahren mit seiner Handschrift in der Schwarz-Grünen OÖ-Regierungszusammenarbeit die Basis für 14.500 Jobs im Bereich erneuerbare Energien geschaffen.
Wie soll Ähnliches auch im Burgenland möglich sein?
Ein Beispiel: Wenn nur ein Fünftel der mehr als 50.000 Einfamilienhäuser im Burgenland Sonnenkollektoren zur Warmwassererzeugung installieren würden, wäre das ein Investitionsvolumen von ca. 70 Mio. Euro. Dazu müsste das Land rd. 21 Mio. (Anm. rd. 30% Höchstförderung) in die Hand nehmen. 10.000 Anlagen, das wäre ein Rieseninvestitions- und Beschäftigungsschub für Solaranlagenbauer, Ökoenergietechniker, Elektriker, Solarteure und Installateure.
Diese Joboffensive ließe sich jederzeit erweitern: Der Bezirk Oberpullendorf ist in der Lage, die gesamt Energie von Biogas bis Strom selbst zu produzieren, die Wertschöpfung im Bezirk zu halten und Arbeitsplätze zu schaffen. Woran die schnelle Umsetzung vielfach scheitert, ist das Desinteresse der Lobbyisten.
Es bedarf daher einer mutigen Gesellschaft und mutiger Bürgermeister, die für ihre Bevölkerung das auch umsetzen helfen.
Wir waren auch die ersten im Burgenland, die Windkraft, Biolandwirtschaft, Nein zur Käfighaltung und Genmanipulation verlangt haben und als naive Illusionisten belächelt wurden. Heute liegen wir bei 20% Biobauernanteil, 200 Windrädern mit Ausbau auf 300, sind gentechnikfreie Zone und haben seit Beginn 2009 ein Käfighaltungsverbot für Legehennen.
Sind Volksbefragungen ein approbates Mittel der Demokratie?
Ja, man holt sich in schwierigen Fragen eine Entscheidungshilfe von der Bevölkerung. Am Beispiel von Eberau allerdings wird die Demokratie ins Lächerliche gezogen. Denn wenn die Eberauer so offensichtlich gegen ein Erstaufnahmezentrum sind, wozu dann noch eine Volksbefragung? Am gescheitesten wäre - da sind wir mit den NGO`s wie Caritas, SOS Mitmensch einig - in jedem Bundesland ein kleines Erstaufnahmezentrum zu errichten und die Asylanträge und -verfahren schneller abzuwickeln. Das würde für Traiskirchen und Thalham ebenso gelten und sie dementsprechend entlasten. Die Frage nach der Finanzierung erübrigt sich, denn fragt jemand nach den Kosten von 9 Landesregierungen?
Und zum Umgang mit den Asylwerbern - Menschenrechte sind unantastbar! Aus meiner Sicht gehören diese Menschen noch besser betreut und das Sprachenangebot intensiviert. Sie müssen arbeiten dürfen, um das „faule Schmarotzer“-Image abzustreifen.
Soll nach einer FPÖ-Idee eine 30%-Grenze für Schüler mit nicht-deutscher Muttersprache kommen?
Wie stellt sich LAbg. Tschürtz das vor? Dass bei 32% zwei Prozent in eine andere Schule wechseln sollen? Im Gegenteil, darin liegt eine Chance, mithilfe von zusätzlichen Lehrern die jeweilige mehrheitliche Muttersprache auch allen anderen anzubieten. Nehmen wir meine Heimatgemeinde Großwarasdorf, eine 2-sprachige Gemeinde. In der Volksschule haben wir zurzeit mehr deutschsprachige als kroatische Kinder, zusätzlich sind Kinder aus der sozialpädagogischen Wohngemeinschaft Kinderhaus der Familie Vogelmann dazugekommen. Darin liegt die Chance mit zusätzlichen Unterstützungslehrern und Kinderpädagogen die Kinder zu integrieren und gleichzeitig die bodenständigen Kinder zu stärken.
Wie ist der Standpunkt der Grünen bei S31 und Assistenzeinsatz?
Die Verlängerung der S31 bis Ungarn ist - davon kann man mit großer Wahrscheinlichkeit ausgehen - ein nicht forciertes Projekt der Asfinag, da sich die Mauteinnahmen aufgrund des fehlenden ausgebauten Anschlusses für den Transitverkehr nach Ungarn in Grenzen halten werden. Wir sind für kleinräumige Umfahrungen, die die Bevölkerung entlasten und keinen zusätzlichen Verkehr anziehen. Sie müssen aus Landesmitteln bezahlt werden.
Heute nach der Schengenerweiterung ist der Assistenzeinsatz des Bundesheeres sicherheitspolitisch völlig sinnlos. Subjektives Sicherheitsgefühl ist eben nur ein Gefühl. Die Sicherheit tatsächlich gewährleisten kann nur die Polizei. Die genannten 12 Mio. jährlich für den Assistenzeinsatz ermöglichen eine Nachbesetzung von mind. 200 Polizisten. Denn Sicherheit gewährleisten kann nur, wer in Sicherheitsfragen geschult ist und die Kompetenz dafür hat.
|
